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06. Mai 2021

10 Jahre Istanbul-Konvention: Versäumnisse schnellstmöglich nachholen

Am 11. Mai jährt sich das Bestehen der Istanbul-Konvention zum zehnten Mal. Ein Grund zum Feiern für medica mondiale: Das Abkommen des Europarats ist das umfassendste Instrument zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen, das es aktuell in Europa gibt. Gleichzeitig kritisiert medica mondiale, dass die Umsetzung der Konvention von der Deutschen Bundesregierung seit Jahren verschleppt wird.

Während der Corona-Pandemie ist die Gewalt gegen Frauen weltweit rapide angestiegen. Deshalb appelliert medica mondiale mit Nachdruck an die Bundesregierung, Versäumnisse schnellstmöglich nachzuholen. Es wird Zeit für feministische Antworten auf die geschlechtsspezifische Gewalt und den zunehmenden Anti-Feminismus. Hierzu braucht es kurzfristige Unterstützungsmaßnahmen, von denen alle Frauen profitieren können, beispielsweise auch geflüchtete Frauen. Langfristig muss endlich eine Gesamtstrategie zur Umsetzung der vier Handlungsfelder der Konvention entwickelt werden: Prävention, Unterstützung gewaltbetroffener Frauen, Strafverfolgung sowie die koordinierte Politik in diesen drei Bereichen.

Wahlprogramme Bundestagswahl: Gewalt an ihren Wurzeln bekämpfen

Im Vorfeld der Bundestagswahl wendet sich medica mondiale zudem explizit an alle demokratischen Parteien und Politker:innen, die sich ernsthaft für den Schutz von Frauenrechten einsetzen wollen. Sie müssen die Umsetzung der Istanbul-Konvention als Zielvorgabe in ihre Wahlprogramme aufnehmen und in der kommenden Legislatur zur Priorität erklären. Denn: Die Istanbul-Konvention bietet eine einmalige Chance, die Ursachen geschlechtsspezifischer Gewalt an ihren Wurzeln zu bekämpfen, da sie die Unterdrückung von Frauen in einem ungleichen Machtsystem als Grund für die massive weltweite Gewalt anerkennt. 

 

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Istanbul-Konvention: Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (nichtamtliche Übersetzung)