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16. Juni 2016

Video: Warum beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit sexualisierter Kriegsgewalt – und tut er das genug?

Massenvergewaltigungen, sexuelle Versklavungen, Zwangsverheiratungen und viele andere Formen sexualisierter Kriegsgewalt wurden lange Zeit von den Vereinten Nationen lediglich als unvermeidbare Begleiterscheinung von Kriegen und bewaffneten Konflikten angesehen. Das hat sich mit der UN-Resolution 1820 vom 19. Juni 2008 geändert: In ihr erkannte der Sicherheitsrat als mächtigstes Organ der Vereinten Nationen sexualisierte Gewalt ausdrücklich als Kriegstaktik an. In unserem Video erfahren Sie mehr dazu.

In der Resolution wird von allen Parteien bewaffneter Konflikte die Verhinderung sexualisierter Kriegsgewalt, der Schutz von Frauen und Mädchen und die Strafverfolgung der Täter gefordert. Der UN-Sicherheitsrat stellt in der Resolution außerdem fest, dass „der Einsatz sexueller Gewalt insbesondere gegen Frauen und Mädchen gerichtet ist (…) mit dem Ziel, die zivilen Mitglieder einer Gemeinschaft oder ethnischen Gruppe zu erniedrigen, Macht über sie auszuüben, ihnen Frucht einzuflößen, sie zu zerstreuen (…)“.

 

Wie gut diese Taktik funktioniert, kann in der Konfliktregion Syrien/Irak beobachtet werden: Massenvergewaltigungen, Zwangsverheiratungen, sexuelle Versklavungen und andere Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen destabilisieren dort Familien, Dörfer und ganze Gemeinschaften. Darüber hinaus intensiviert die Kriegssituation sexualisierte Gewalt in sämtlichen gesellschaftlichen Zusammenhängen. Täter sind nicht nur Terrormilizen, Soldaten oder oppositionellen Gruppen, sondern auch „ganz normale“ Nachbarn, Mitarbeiter von Hilfsorganisationen oder Ehemänner. Sexualisierte Kriegsgewalt kann laut der Resolution ein Hindernis bei der „Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ darstellen und gehört damit fraglos zum Aufgabenbereich des Sicherheitsrats.

Sybille Fezer, bei medica mondiale zuständig für die Region Syrien/Irak: „Gemäß der UN-Resolution 1820 muss die irakische Regierung dafür sorgen, den Überlebenden sexualisierter Kriegsgewalt beispielsweise in Flüchtlingscamps Schutz zu bieten, vorbeugende Maßnahmen gegen erneute Gewalt einzuleiten und Verbrechen sexualisierter Gewalt zu dokumentieren, damit dies als Beweismaterial in Strafprozessen dienen kann.“

Sexualisierte Kriegsgewalt in offiziellen UN-Berichten – ein Tabubruch, der noch viel weiter gehen muss

Die Resolution 1820 fordert unter anderem, dass sexualisierte Kriegsgewalt in offiziellen UN-Berichten des Generalsekretärs systematischer erfasst und angeprangert wird. Bereits diese Teilforderung aus der Resolution funktioniert in der Umsetzung nur sehr eingeschränkt, wie der aktuelle UN-Bericht zu sexualisierter Kriegsgewalt 2015 zeigt.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen erklärte am 2. Juni bei seiner Rede vor dem Sicherheitsrat: „Mein jüngster Jahresbericht beschreibt 19 besonders besorgniserregende Konfliktsituationen und listet darüber hinaus Dutzende von Parteien bewaffneter Konflikte auf, die diese Gewalttaten systematisch begehen.“ Mit den 19 besorgniserregenden Konfliktsituationen sind alle Länder gemeint, die im UN-Jahresbericht zu sexualisierter Kriegsgewalt für das Jahr 2015 untersucht wurden. Doch das sind bei weitem nicht alle, in denen sexualisierte Kriegsgewalt ausgeübt wird, sondern nur jene, zu denen die UN einigermaßen solide Zahlen vorliegen hat: „Obwohl in sehr vielen Konfliktregionen sexualisierte Kriegsgewalt droht, vorkommt oder vorgekommen ist, konzentriert sich der vorliegende Bericht auf 19 Länder, für welche zuverlässige Informationen vorliegen“, heißt es dazu im Bericht.

Dies ist zum einen der Tatsache geschuldet, dass sexualisierte Gewalt aus Angst und aufgrund gesellschaftlicher Ausgrenzung Überlebender selten gemeldet oder angezeigt wird: „Menschen, die in Kriegs- und Krisengebieten arbeiten schätzen, dass auf jeden gemeldeten Fall von Vergewaltigung 10 bis 20 undokumentierte Fälle kommen“, ist im UN-Bericht zu lesen. Gleichzeitig wird allerdings festgestellt, dass bei ausreichend verfügbaren Anlaufstellen, Hotlines und professionelle Beraterinnen die Meldung der Fälle erheblich ansteigt. Es gäbe also durchaus die Möglichkeit, zumindest die Berichterstattung und Dokumentation dieser Straftaten zu verbessern.

Was aber noch viel wichtiger ist, sind präventive Maßnahmen zur Vermeidung sexualisierter Kriegsgewalt. Wie wir durch unseren langjährigen Einsatz in Kriegs- und Krisengebieten wissen, sind nachhaltig wirkende Instrumente gegen sexualisierte Gewalt – auch in Friedenszeiten – die Aufklärung über sexualisierte Gewalt, die Aufarbeitung erlebter traumatischer Erfahrungen sowie die konsequente Strafverfolgung der Täter. Maßgeblich sind außerdem die Gleichberechtigung und Stärkung von Frauen sowie ihre Beteiligung an gesellschaftlichen Entscheidungs- und Friedensprozessen. medica mondiale setzt sich seit 1993 mit aller Kraft für diese Ziele ein.

In unserem Video erfahren Sie mehr dazu.