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03. Juli 2014

Teilnehmende fordern auf Weltgipfel: „Wir alle müssen sexualisierte Kriegsgewalt bekämpfen!“

Vom 10. bis 13. Juni 2014 kamen in London VertreterInnen aus Politik und Gesellschaft zusammen, um Strategien für ein Ende sexualisierter Kriegsgewalt zu entwickeln. GastgeberInnen des Globalen Gipfels (Global Summit to End Sexual Violence in Conflict) sind der britische Außenminister William Hague und Angelina Jolie, UN-Sondergesandte für Flüchtlinge. Über 1.000 Delegierte aus rund 130 Ländern, darunter MinisterInnen, ReligionsführerInnen, SoldatInnen, AktivistInnen und Überlebende, forderten ein Ende der Straflosigkeit. Eine Bilanz.

Der Anfang vom Ende?

Die Ziele waren hoch gesteckt: Effektivere Strafverfolgung, ganzheitliche Unterstützung für Überlebende und verbesserte internationale Kooperation bei der Bekämpfung dieser Verbrechen. Die Teilnehmenden des Gipfels einte eine Überzeugung: Sexualisierte Gewalt ist keine unvermeidbare Begleiterscheinung bewaffneter Konflikte. Und es ist nicht länger hinnehmbar, dass Vergewaltiger ungestraft bleiben.

Ergebnisse des Londoner Gipfels: Richtlinien für Strafverfolgung

Konkret wurde ein internationales Protokoll verabschiedet, mit dem die Straflosigkeit beendet werden soll. Dieses stellt eine praxisorientierte Handlungsanweisung zur Untersuchung und Dokumentation sexualisierter Kriegsgewalt dar. Auch medica mondiale hatte sich an der Erarbeitung dieses Dokuments beteiligt. Das Protokoll beinhaltet Richtlinien zur Erfassung und Ahndung sexualisierter Gewalt sowie zur Unterstützung und zum Schutz von Überlebenden. Solche Richtlinien sind zwar nicht rechtlich bindend, können aber dafür sorgen, dass zum Beispiel AkteurInnen im Justizwesen zukünftig mehr im Sinne der Überlebenden sexualisierter Gewalt handeln.

„Aber das wohl wichtigste Ergebnis des Londoner Gipfels ist, dass endlich das Tabu des Schweigens gebrochen wurde“, erklärt Jeannette Böhme, Referentin für Politik und Menschenrechte bei medica mondiale. „Es wurde eine wertschätzende Atmosphäre geschaffen. Überlebende haben Anerkennung erfahren und Täter wurden geächtet.“ Der Londoner Gipfel bedeutet sicherlich nicht das Ende sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten. Aber das Thema ist endlich auf der internationalen Tagesordnung angekommen.