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02. August 2016

OSZE-Konferenz: „Inspirierend und ernüchternd zugleich“

Kürzlich diskutierte Monika Hauser, Gründerin von medica mondiale, auf einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien über Strategien zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. “Sonntagsreden bringen uns nicht weiter, der Kampf gegen jegliche Form sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt muss Ausdruck im konkreten politischen Handeln finden“, so die Kernbotschaft von Monika Hauser.

Die Beseitigung sexualisierter Kriegsgewalt wird zunehmend durch international einflussreiche Institutionen thematisiert. Bereits im Oktober 2000 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erstmals eine Resolution (1325), die sich explizit mit dem Schutz von Frauen und Mädchen in bewaffneten Konflikten befasste. Insbesondere in den vergangenen fünf Jahren wurde das Thema wiederholt auf politischer Ebene aufgegriffen – etwa im Rahmen einer Erklärung der G8-AußenministerInnen. In diesem Jahr hält die deutsche Bundesregierung den Vorsitz der OSZE und setzte das Thema abermals auf die Tagesordnung. Wir begrüßen, dass die Rechte von Frauen und Mädchen in bewaffneten Konflikten endlich mehr politische Aufmerksamkeit erfahren – schließlich war dies über Jahrzehnte eine Forderung von FrauenrechtsaktivistInnen weltweit. Doch was folgt auf diese politischen Absichtserklärungen?

Bisherige Unterstützung kommt nur von Frauenrechtsorganisationen - Die Politik muss mehr tun!

Hochrangige VertreterInnen von nationalen Regierungen, OSZE-Missionen und Zivilgesellschaft diskutierten auf der Konferenz in Wien über konkreten Handlungsbedarf bei der Bekämpfung von sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt. In ihrer Rede wies Monika Hauser auf die zerstörerischen Langzeitfolgen von Kriegsvergewaltigungen hin. Es bedarf umfassender stress- und traumasensibler Unterstützung für Überlebende, die langfristig finanziert sein muss. Bis heute stellen vornehmlich Frauenrechtsorganisationen qualifizierte Unterstützung bereit und setzen sich für die Rechte von Betroffenen ein. „Viele unserer Partnerinnen werden für ihr Engagement politisch unter Druck gesetzt und sogar mit Gewalt bedroht“, so Monika Hauser. „Der diplomatische Schutz von FrauenrechtsverteidigerInnen muss daher ganz nach oben auf die politische Agenda internationaler AkteurInnen.“

Forderung: Diplomatischer Schutz für FrauenrechtlerInnen

Ein Blick in Richtung Syrien oder Ukraine genügt, um zu erkennen: Die Bekämpfung sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt in Konflikten findet nur selten Ausdruck im konsequenten politischen Handeln. Wenn es um die vermeintlich „großen“ politischen Fragen von Sicherheit geht, spielen Frauenrechte keine nennenswerte Rolle. „Wir brauchen weltweit eine feministische Außen- und Friedenspolitik, um Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen. Nur so kommen wir voran“, erklärt die Gründerin von medica mondiale.

Weitere Informationen:

Das Statement von Monika Hauser, das sie bei der Gender-Conference vortrug (in Englisch)

 Das Policy Briefing zu Ansätzen für die Unterstützung von Überlebenden sexualisierter Kriegsgewalt