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16. Juni 2016

Frauen und Frieden und Sicherheit

Pressemitteilung: Köln, 16. Juni 2016. „Vergewaltigungen und andere Formen geschlechtsspezifischer Gewalt sind für viele Frauen und Mädchen in Krisengebieten noch immer täglich grausame Realität“, bilanziert Monika Hauser, Gründerin der Frauenrechtsorganisation medica mondiale, zum Internationalen Tag zur Beseitigung von sexualisierter Gewalt in Konflikten am 19. Juni. „Es ist an der Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen und die internationalen Vereinbarungen zu Frauen und Frieden und Sicherheit endlich konsequent umzusetzen.“

Der Jahrestag soll an die Verabschiedung der UN-Resolution 1820 durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) am 19. Juni 2008 erinnern. Darin erkennen die UN ausdrücklich sexualisierte Gewalt und Vergewaltigungen als Kriegstaktik und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Weiter stellen die Mitglieder des Sicherheitsrats fest, dass sexualisierte Gewalt eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedeuten kann. Ziel der Resolution ist es, alle Formen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu beseitigen, die Straflosigkeit zu beenden und insbesondere Frauen und Mädchen in und nach bewaffneten Konflikten zu schützen.

Hauser kritisiert, dass acht Jahre nach Verabschiedung der UN-Resolution 1820 Vergewaltigungen nach wie vor kaum geahndet würden. „Die vorherrschende Straflosigkeit vermittelt Vergewaltigern, dass ihre Taten offenbar kein schwerwiegendes Verbrechen darstellen.“ Schwache und korrupte Justizsysteme, mangelnde Datenerhebung und Sanktionsmechanismen sowie fehlender Zugang zur Justiz stünden einer wirkungsvollen Strafverfolgung im Wege. Weiterhin fänden zu wenig Schulungen statt, um militärisches und humanitäres Personal für die Themen Gewalt gegen Frauen und Menschenrechte zu sensibilisieren und der Gewalt effektiv vorzubeugen. Auch erhielten Überlebende sexualisierter Gewalt noch immer keine ausreichende medizinische, psychosoziale und rechtliche Unterstützung.

Die Resolution betont ferner, wie wichtig es ist, Frauen an der Verhütung und Beilegung von Konflikten zu beteiligen. Dazu Hauser: „Ich fordere die Bundesregierung auf, aktuellen Konflikten wie in Syrien, Libyen, der Ukraine oder Afghanistan durch mehr zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung entgegenzuwirken. Zudem ist klar: Diese Krisen sind nicht zu lösen, wenn die Hälfte der Bevölkerung von den Friedensverhandlungen ausgeschlossen ist.“

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Video von medica mondiale: Warum beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit sexualisierter Kriegsgewalt – und tut er das genug?